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• BVerwG, 23.02.1988 - 9 C 85.87

  Mittelbare staatliche Verfolgung - Gruppenverfolgung - Ahmadis - Moslems - …

  Auszug aus VG Schleswig, 30.01.2015 - 7 A 30/13

  Dabei gilt unter Berücksichtigung der ständigen Rechtsprechung zum inhaltsgleichen bisherigen § 60 Abs. 1 AufenthG a.F., dass eine Verfolgungsgefahr für einen nicht verfolgt Ausgereisten und damit dessen begründete Furcht vor Verfolgung nur dann vorliegt, wenn ihm bei verständiger, nämlich objektiver Würdigung der gesamten Umstände seines Falls mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit Ver­ folgung droht, so dass ihm nicht zuzumuten ist, im Heimatstaat zu bleiben oder dorthin zurückzukehren (BVerfG, Urteil vom 10.07.1989 - 2 BvR 502/86 - BVerfGE 80, 315; BVerwG, Urteil vom 25, 09.1984 - 9 C 17/84 - BVerwGE 70, 169; Urteil vom 23.02.1988 - 9 C 85/87 - InfAusIR 1988, 194).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 05.01.2012 - 14 A 2484/11

  Voraussetzungen für das Vorliegen eines Abschiebungsverbots nach Syrien; Bestehen …

  Auszug aus VG Schleswig, 30.01.2015 - 7 A 30/13

  Den Klägern droht nicht mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit die Gefahr staatlicher Verfolgungsmaßnahmen im Falle der Rückkehr nach Syrien, auch wenn dies nicht gänzlich ausgeschlossen werden kann (vgl. OVG NRW, Beschluss vom 09.07.2012 - 14 A 2485/11. A; OVG NRW, Beschluss vom 5. Januar 2012 -14 A 2484/11 .A -, zitiert nach juris).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 14.02.2012 - 14 A 2708/10

  Bestehen einer Gefahr im Sinne des § 60 Abs. 2 AufenthG bei Abschiebung eines …

  Auszug aus VG Schleswig, 30.01.2015 - 7 A 30/13

  Geklärt ist allerdings, dass unverfolgt ausgereiste rückkehrende Asylbewerber mit beacht­ licher Wahrscheinlichkeit der Gefahr unterliegen, im Rahmen von Vernehmungen durch syrische Sicherheitsorgane zum Zwecke der Informationserlangung der Folter oder un­ menschlicher oder erniedrigender Behandlung unterworfen zu werden (vgl. OVG NRW, Urteil vom 14. Februar 2012 -14 A 2708/10.A -, juris).

 
• VG Potsdam, 25.10.2012 - 6 K 850/12

  Flüchtlingsanerkennung, Demonstration, regimekritische Demonstrationen, Syrien, …

  Auszug aus VG Schleswig, 30.01.2015 - 7 A 30/13

  KS.A sowie VG Potsdam, Urteil vom 25.10.2012 - VG 6 K 850/12.A -, folgt das Gericht in ständiger Rechtsprechung nicht.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 09.07.2012 - 14 A 2485/11

  Anerkennung als Asylberechtigter und Feststellung der Voraussetzungen der …

  Auszug aus VG Schleswig, 30.01.2015 - 7 A 30/13

  Den Klägern droht nicht mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit die Gefahr staatlicher Verfolgungsmaßnahmen im Falle der Rückkehr nach Syrien, auch wenn dies nicht gänzlich ausgeschlossen werden kann (vgl. OVG NRW, Beschluss vom 09.07.2012 - 14 A 2485/11. A; OVG NRW, Beschluss vom 5. Januar 2012 -14 A 2484/11 .A -, zitiert nach juris).
• BVerfG, 28.01.1993 - 2 BvR 1803/92

  Asylerhebliche Zielgerichtetheit staatlicher Maßnahmen und ihre für eine …

  Auszug aus VG Schleswig, 30.01.2015 - 7 A 30/13

  Dafür ist bei Maßnahmen zur Aufklärung von Verdächten zumindest erforderlich, dass die politisch verfolgten Personen, derentwegen die Aufklärungsmaß nähme ergriffen wird, dem persönlichen Umfeld des Verhörten zugerechnet werden (BVerfG (1. Kammer des Zweiten Senats), Beschluss vom 28. Januar 1993 - 2 BvR 1803/92 -, juris Rn. 21;… Funke- Kaiser, in: Gemeinschaftskommentar zum AsytVfG 1992, Loseblattsammlung (Stand: Mai 2011), vor I I - 3 Rn. 64).
• BVerwG, 25.09.1984 - 9 C 17.84

  Asylrecht - Asylbewerber - Politische Verfolgung - Anerkennung - …

  Auszug aus VG Schleswig, 30.01.2015 - 7 A 30/13

  Dabei gilt unter Berücksichtigung der ständigen Rechtsprechung zum inhaltsgleichen bisherigen § 60 Abs. 1 AufenthG a.F., dass eine Verfolgungsgefahr für einen nicht verfolgt Ausgereisten und damit dessen begründete Furcht vor Verfolgung nur dann vorliegt, wenn ihm bei verständiger, nämlich objektiver Würdigung der gesamten Umstände seines Falls mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit Ver­ folgung droht, so dass ihm nicht zuzumuten ist, im Heimatstaat zu bleiben oder dorthin zurückzukehren (BVerfG, Urteil vom 10.07.1989 - 2 BvR 502/86 - BVerfGE 80, 315; BVerwG, Urteil vom 25, 09.1984 - 9 C 17/84 - BVerwGE 70, 169; Urteil vom 23.02.1988 - 9 C 85/87 - InfAusIR 1988, 194).
• OVG Sachsen-Anhalt, 17.07.2012 - 3 L 417/11

  Syrien, Einzelverfolgung wegen Gruppenzugehörigkeit, regimefeindliche Gesinnung, …

  Auszug aus VG Schleswig, 30.01.2015 - 7 A 30/13

  Den Urteilen des VG Magdeburg vom 25.08.2011 - 9 A 253/17 MD (siehe auch Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts Sachsen-Anhalt, Urteil vom 17.07.2012 - 3 L 246/11 und 3 L 417/11 -) und des VG Kassel, Urteile vom 17.12.2012 - 5 K 858/10.KS.A - und vom 17.01.2013 - 5 K 145/11.
• BVerfG, 10.07.1989 - 2 BvR 502/86

  Tamilen

  Auszug aus VG Schleswig, 30.01.2015 - 7 A 30/13

  Dabei gilt unter Berücksichtigung der ständigen Rechtsprechung zum inhaltsgleichen bisherigen § 60 Abs. 1 AufenthG a.F., dass eine Verfolgungsgefahr für einen nicht verfolgt Ausgereisten und damit dessen begründete Furcht vor Verfolgung nur dann vorliegt, wenn ihm bei verständiger, nämlich objektiver Würdigung der gesamten Umstände seines Falls mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit Ver­ folgung droht, so dass ihm nicht zuzumuten ist, im Heimatstaat zu bleiben oder dorthin zurückzukehren (BVerfG, Urteil vom 10.07.1989 - 2 BvR 502/86 - BVerfGE 80, 315; BVerwG, Urteil vom 25, 09.1984 - 9 C 17/84 - BVerwGE 70, 169; Urteil vom 23.02.1988 - 9 C 85/87 - InfAusIR 1988, 194).
• RG, 28.02.1918 - V 253/17

  Erlöschen eines Pfandrechts an einer Sache oder einem Recht bei Rückgabe der …

  Auszug aus VG Schleswig, 30.01.2015 - 7 A 30/13

  Den Urteilen des VG Magdeburg vom 25.08.2011 - 9 A 253/17 MD (siehe auch Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts Sachsen-Anhalt, Urteil vom 17.07.2012 - 3 L 246/11 und 3 L 417/11 -) und des VG Kassel, Urteile vom 17.12.2012 - 5 K 858/10.KS.A - und vom 17.01.2013 - 5 K 145/11.